AGBs – Allgemeine Geschäftsverbindungen

1. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit media care – Drexel Alexander, Konstanzerstrasse 23b, A-6844 Altach., nachfolgend kurz media care genannt. Von diesen Bedingungen abweichende Bezugsbedingungen des Kunden sind nur verbindlich, wenn sie von media care schriftlich bestätigt werden.
Ergeben Auskünfte oder sonstige Feststellungen nach Auftragsbestätigung eine Gefährdung unserer Ansprüche, so ist media care berechtigt, Vorauszahlungen oder ausreichende Sicherheit zu verlangen. Wird dies abgelehnt, kann media care unter Ausschluss jeglicher Ersatzansprüche wegen Nichterfüllung vom Vertrag zurücktreten.
Unsere Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Liefer- und Zahlungsbedingungen usw. stets freibleibend. Der Kaufvertrag gilt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung als abgeschlossen.
Schadenersatzforderungen des Kunden können nur geltend gemacht werden, wenn media care grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann.

2. LIEFERBEDINGUNGEN
Lieferfristen rechnen, vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, vom Tage der Auftragsbestätigung bis zum Versand. Voraussetzung für die Einhaltung der Lieferzeiten ist die termingerechte Anlieferung aller Unterlagen (Auftrag, Master, Produktionsdaten…). Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Besteller zu vertreten hat, so gilt als Versandtag der Tag der Versandbereitschaft bei media care.
Wird eine vereinbarte Lieferfrist von media care überschritten, so kann der Besteller nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm zu setzenden schriftlichen Nachfrist von mindestens 4 Wochen vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige Geschäfte.
Unvorhergesehene Lieferhindernisse, wie z.B. Fabrikations- oder Lieferstörungen, z.B. durch höhere Gewalt, Rohstoffmangel, Maschinenschaden, Betriebs- oder Verkehrsstörungen usw. berechtigen media care, nach Wahl entsprechende Verlängerungen der Lieferfristen nach Wegfall des hemmenden Ereignisses zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

3. PREISE UND VERSAND
Die gültigen Preise verstehen sich, wenn nicht anders ausdrücklich vermerkt, zuzüglich der gesetzlichen MwSt. und unfrei.
Der Versand unserer Wahl erfolgt ab Werk auf Gefahr des Empfängers, auch wenn eigene Transportmittel verwendet werden.
Wird bei Anlieferung der Ware niemand angetroffen, werden die Kosten für weitere Zustellversuche dem Auftraggeber gesondert verrechnet (dies gilt auch bei Frei Haus Lieferungen!).

4. ZAHLUNGEN
Die Zahlung hat direkt nach Erhalt der Rechnung, ohne jeden Abzug, zu erfolgen. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen der vorherigen Absprache.
Bei Zahlungen nach Überschreiten der Fälligkeit ist media care berechtigt, Zinsen in der Höhe der von Großbanken jeweils für Kreditgewährung geforderten Sätze zu berechnen. Weitergehende Rechte, insbesondere Ansprüche auf Ersatz des durch den Zahlungsverzug entstandenen Schadens, bleiben vorbehalten. Bei Zahlungsverzug kann die Gesamtforderung aus den Geschäftsbedingung von media care für fällig erklärt werden. Sämtliche Zahlungen werden zunächst auf Zinsen und Kosten, dann auf die jeweils ältesten Forderungen verrechnet. Entgegenstehende Anweisungen des Kunden sind unwirksam.
media care behält sich ausdrücklich vor, Anzahlungen oder Zahlung des gesamten Rechnungsbetrag per Vorkassa zu verlangen.

5. REKLAMATION / MÄNGEL
Mängel sind media care nach Eingang der Ware beim Kunden oder der von ihm bestimmten Ablieferungsstelle innerhalb einer Woche mitzuteilen. Ware die be- oder verarbeitet worden ist, kann nicht mehr beanstandet werden.
Bei fristgerechter und berechtigter Beanstandung hat media care nach seiner Wahl das Recht zur Ersatzlieferung mit erneuter Lieferfrist, zur Rücknahme der Ware gegen Gutschrift oder zur Nachbesserung.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz, sind ausgeschlossen. Die Verjährung tritt innerhalb eines Monats nach Ablehnung der Mängelrüge durch media care ein.
Für Produktionsmängel, die aufgrund der vom Auftraggeber angelieferten Produktionsdaten entstehen, übernimmt media care keine Haftung.
Handelsübliche oder technische nicht vermeidbare Abweichungen von Muster, Farbe, Beschaffenheit usw. sind vorbehalten. Bei Anfertigung von Sonderwünschen hinsichtlich der Farbtöne können Reklamationen nicht berücksichtigt werden.
Rücksendungen nachweislich von media care gelieferter Ware dürfen nur mit unserer schriftlichen Zustimmung erfolgen.

6. ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT/KONKURS
Im Falle von Zahlungsunfähigkeit oder bei Konkurs des Kunden ist media care berechtigt, die noch in seinem Eigentum stehende Ware auf Kosten des Kunden sicherzustellen und zurückzunehmen. Der Kunde verpflichtet sich, alle hierzu notwendigen Auskünfte zu erteilen.

7. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftiger entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, hierzu gehören auch bedingte Forderungen, bleiben die verkauften Waren Eigentum von media care.
Der Kunde willigt hierdurch ausdrücklich darin ein, daß media care bei Verzug des Kunden jederzeit berechtigt ist, die Vorbehaltsware aus der Verfügung des Kunden zu entfernen; der Käufer verzichtet auf den Einwand der verbotenen Eigenmacht.
Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb veräußern, zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherheitsübereignung und zur Verpfändung, ist er nicht berechtigt.

8. PRODUKTION: WARENKENNZEICHNUNG/URHEBERRECHTE
Jede Veränderung unserer Ware und jede Sonderstempelung, die als Ursprungszeichen (Hersteller- oder Handelsmarke) des Kunden oder eines dritten gelten oder angesehen werden könnte, ist unzulässig. Soweit bei einem Verstoß dagegen Ansprüche gegen media care geltend gemacht werden, ist media care davon freizustellen.
Es wird darauf hingewiesen, daß dem Export unserer Ware möglicherweise Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritter in anderen Staaten entgegenstehen. media care lehnt jede Haftung ab, wenn der Kunde von den Inhabern solcher ausländischen Rechte in Anspruch genommen wird.
Bei Herstellung oder Weiterverarbeitung der Datenträger durch media care gewährleistet der Kunde, daß Datenträger, Inhalt desselben, Aufmachung u.ä. nicht gegen Schutzrechte Dritter, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Warenzeichen u.ä. und andere gesetzliche Ge- und Verbote verstoßen. Soweit aus solchen Verstößen Ansprüche gegen media care erhoben werden oder Verfahren gegen media care eingeleitet werden, sind wir von diesen bzw. uns entstandenen Kosten freizustellen.
Die aus Vervielfältigung und Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke resultierenden Verpflichtungen obliegen dem Besteller. Die Anmeldung der Lizenzen erfolgt über den Auftraggeber.
Bei CD-r oder DVD-r Produktionen bestätigt der Auftraggeber bei Erteilung eines jeden Auftrages, im Besitz der Rechte an der Vervielfältigung des Daten- und Tonmaterials zu sein. Musiktitel auf einer CD Rom müssen wie Audio CDs der Austro Mechana/Gema etc. gemeldet werden.

9. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Altach. Gerichtsstand für alle Fälle, auch für Scheck- und Wechselklagen, ist Feldkirch.

10. SONSTIGES
Bekannt gegebene Preise beinhalten im Zweifel nicht allfällige an urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften zu bezahlende Lizenzen bzw Abgaben für unbespielte Datenträger (CDR, DAT etc) oder etwaige Geräteabgaben. Sollten einzelne Teile dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen aus welchem Grund auch immer ungültig sein, so gelten gleichwohl die übrigen Bestimmungen der Bedingungen. Gemäß Datenschutzgesetz werden jene Daten, die zur Abwicklung der Geschäfte notwendig sind, gespeichert und gesichert.